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Das Rütli gehört allen

in Patriotismus/Thema von

Alt Bundesrat Moritz Leuenberger erklärt, warum die Linken die Staatssymbole zurückerobern müssen.

Herr Leuenberger, sind Sie Patriot?

Nein, der Ausdruck «Patriot» ist in einer Art und Weise besetzt, die mir nicht zusagt. Patriotismus wird mit Abschottung, ja mit Isolation gleichgesetzt. Wenn darunter auch Solidarität und Öffnung verstanden werden kann, bin ich auch Patriot. Es geht also um den Inhalt des Begriffs. Als Bundespräsident erlebte ich das: Václav Havel war als tschechischer Präsident mein erster Staatsbesuch. Er hat das Rütli als Ort des Festaktes vorgeschlagen. Ich wäre ehrlich gesagt nie auf die Idee gekommen, ihn aufs Rütli einzuladen. Doch dann begriff ich, dass er Recht hatte. Das Rütli gehört auch der offenen Schweiz.

Ging es um eine symbolische Neubesetzung?

Ja, das Rütli symbolisiert die Wiege der Schweiz, wurde aber von Konservativen besetzt. Mit Havel sind dann alle alternativen Schriftsteller mitgekommen: Hohler, Bichsel, Beatrice von Matt; alle waren dort. Er und ich hielten eine Rede, eben dazu, was Patriotismus auch bedeuten kann, Offenheit und Solidarität mit schwachen Kontinenten. Meine Rede endete mit: «Danke, Václav Havel, dass Sie mir die Rückeroberung des Rütlis ermöglicht haben.»

Die Linken zerfleddern die Staatsmythen aber immer wieder und stellen ihnen eine historisch-kritische Version entgegen. Letztes Jahr mit Marignano zum Beispiel. Womit kann man sich denn als Linke noch identifizieren?

Wir können Mythen auf unsere Art und Weise neu interpretieren, das gehört zur Auseinandersetzung mit ihnen. Dasselbe macht ja eigentlich jeder Thea-terregisseur mit einem Klassiker. Das läuft in der Kultur der Politik genau gleich.

Die Linke hat es doch aber verpasst, diese nationalen Symbole zu besetzen. Heute sind die meisten Ausprägungen von Patriotismus erzkonservativ.

Ja, es ist ein ständiger Prozess, wer welche Begriffe für sich in Anspruch nehmen kann. Diese Klaviatur beherrschen die Konservativen besser als die Linken.

Wie wichtig sind Staatssymbole wie das Schweizerkreuz oder die Nationalhymne?

Sehr wichtig. Jede Staatsform hat ihre Rituale, die direkte Demokratie auch. Und das ist vor allem von intellektueller Seite oft zu wenig ernst genommen worden. Auch, welche Chancen in bewussten Neu-interpretationen liegen. Ich musste mich als Bundesrat mit all diesen Ritualen auseinandersetzen. Beim Neujahrsempfang der Botschafter in Bern habe ich zum Beispiel den Frackzwang abgeschafft. Das hatte eine politische Bedeutung und wurde ausführlich diskutiert.

Sie liessen zum Beispiel an Staatsempfängen Mozart anstelle des Militärmarsches spielen.

Das war der bescheidenste Fortschritt. Ich wollte ja noch viel mehr erreichen, zum Beispiel die militärischen Ehren überhaupt streichen, doch das ist mir nicht gelungen. Am Schluss blieb als einzige Änderung dieser Mozartmarsch, etwas gar wenig. Doch immerhin wurde auch das diskutiert und das, was ich sonst noch gewünscht hätte. Diese Rituale der direkten Demokratie, auch die «Schulreise» des Bundesrates zum Beispiel, sind Symbole, die für die eigene politische Überzeugung genutzt werden können.

Sie waren während der Jugendunruhen von 1968 an der Uni Zürich. Wie hat Sie diese Zeit geprägt?

Alle gesellschaftlichen Probleme wurden auf politische Ursachen zurückgeführt und man war der Meinung, man müsse sie auch politisch lösen. Diese Überzeugung teilten ganz verschiedene Kreise mit unterschiedlichsten Gesinnungen. Immerhin war damals der konservative Studenten-Ring mit Christoph Blocher auch aktiv. Man bezeichnet sie heute einfach nicht als 68er.

Sehen Sie Parallelen zwischen ’68 und heute?

Nein, gar nicht. Wie gesagt: Die gemeinsame Klammer der 68er-Bewegung war die politische. Wer heute etwas verändern will, wird auf der individuell-moralischen Ebene aktiv. Ich treffe sehr viele Jugendliche, die ein Ein-Mann- oder Ein-Frau-Hilfswerk für Bauern in einem nepalesischen Dorf gründen und direkt dort helfen wollen. Oder Flüchtlinge bei sich zuhause aufnehmen oder gleich nach Griechenland gehen. Das hat natürlich auch eine politische Dimension, aber es ist nicht eine systemische Politik, sondern moralisch begründetes Handeln von Menschen zu Menschen. Ich finde dies überhaupt nicht schlechter als die Überzeugung der 68er.

1969 waren Sie im Kleinen Studentenrat der alten Studentenschaft der Uni Zürich (KStR), Ihr erstes politisches Amt, ebenfalls in der Exekutive. Wussten Sie schon da, dass Sie einmal Bundesrat werden wollen?

Sicher nicht. Zwar bin ich schon damals in die SP eingetreten. Das wurde von anderen Linken als Verrat angeschaut. Sie engagierten sich in der POCH (Progressive Organisationen der Schweiz) oder in revolutionären Gruppen. Ich konnte aber nie an eine politische Revolution in der Schweiz glauben.

War Ihr Beitritt zur SP ein Karriere- oder ein Gesinnungsentscheid?

Wir haben das im grossen Kreis diskutiert. Viele kamen zum Schluss, dass wir gemeinsam in die SP eintreten, um sie zu reformieren. Sie hatte immerhin eine nationale Infrastruktur, die wir nutzen, und sehr viele Mitglieder, die wir überzeugen wollten. Wir sind bewusst in die konservativsten Sektionen der SP eingetreten, weil wir schon fast einen mis-sionarischen Eifer hatten. Das heisst, wir haben an einen Dialog geglaubt, und dieser hat sich effektiv eingestellt. Aber in der SP sind wir Uni-Studenten auf Leute getroffen, die im Generalstreik oder jahrelang arbeitslos waren, weil sie Flugblätter verteilt hatten. Wir lernten eine Realität kennen, die wir vorher in einer gewissen Überheblichkeit gar nie wahrgenommen hatten.  Und so wurden auch wir verändert.

Haben Sie das Gefühl, dass 1968 Sie radikalisiert hat?

Höchstens in dem Sinn, dass ich die Wurzeln des Liberalismus suchte, den ich nicht nur als Wirtschaftsliberalismus verstand. Radikale Mittel ausserhalb der Rechtsordnung waren mir für ein Land mit einer direkten Demokratie immer fremd. Ich war, glaube ich, nie an einer illegalen Demonstration. Schon gar nicht an einer Besetzung oder einem gewaltsamen Sit-in.

Später haben Sie ein solidarisches Anwaltsbüro an der Langstrasse gehabt. Es soll den Spruch gegeben haben: «Hesch Lämpe mit de Schmier, gasch ad Langstrass 4.» Ihr Büro. Wie denken Sie heute an diese Zeit zurück?

Das war meine persönliche Kreation. Ich musste am Anfang ja Klienten gewinnen und Reklame machen. Ich hatte damals, mit 26, Familie und musste auch Geld verdienen. Ich habe breite Unterstützung erfahren, weil meine Anwaltstätigkeit politisch motiviert war und ich vor allem politische Prozesse führte. Die Abwarte des Gerichtsgebäudes haben mir beispielsweise aus dem Keller am Sonntagmorgen alte Büromöbel gebracht.

Was hatten Sie damals für einen Blick auf den Staat?

Als Verteidiger setzt man sich einzig und allein für den eigenen Klienten ein. Auf der anderen Seite gibt es die Polizei, die Staatsanwälte und Richter. Dass der Anwalt da voll für den Klienten da ist und sich gegen die staatlichen Vertreter stellt, ist seine Aufgabe und erklärt sich von selbst. Aber der Staat als solcher war deshalb nicht mein Feind.

Nach Ihrer Zeit als Verteidiger haben Sie den Seitenwechsel vollzogen und gingen in die nationale Politik.

Ich empfinde das nicht als Seitenwechsel. Ich wollte unser Land verändern. Ein Parlamentsmandat bietet eine einflussreiche Position dazu. Der eigentliche Wechsel kam dann erst, als ich in die Regierung gegangen bin.

Mussten Sie sich in der nationalen Politik von gewissen Idealen verabschieden?

Eigentlich nicht. Meine bekannteste und wichtigste Aufgabe als Nationalrat war damals das Präsidium der Parlamentarischen Untersuchungskommission zur Fichenaffäre. Und diese war ja immerhin ein wichtiger Schritt gegen den schnüffelnden Repressionsstaat. Das war eine Arbeit durch und durch im Sinne der Ideale aus der Studienzeit. Da wurde etwas entlarvt und dann auch einiges verändert.

Dennoch habe ich mich im Nationalrat gewandelt: Ich fragte mich mit der Zeit, ob es nicht zu billig sei, stets nur die Verantwortlichen zu kritisieren. Ich kam mit der Zeit zum Schluss, auch selber Verantwortung in einer Regierung wahrnehmen zu wollen. Deswegen kandidierte ich dann für den Zürcher Regierungsrat.

Wenige Jahre später war es so weit: 1995 wurden Sie Bundesrat. Wie kann man höchster Repräsentant eines Landes sein, das einen selbst bespitzelt hat?

Das ist für mich überhaupt keine Frage. Václav Havel, dessen literarische Arbeiten ich übrigens auch sehr schätze, sass im Gefängnis und wurde danach Staatspräsident. Der estnische Schriftsteller Lennart Meri ebenso. Natürlich war deren Situation nicht mit meiner in der Schweiz vergleichbar.

Dennoch, ein Umdenken war das doch trotzdem?

Ich würde sagen, das grössere Umdenken geschah vorher, im Zürcher Regierungsrat als Justizdirektor. Ein Häftling hat damals im Urlaub eine Pfadfinderin umgebracht (Mordfall Zollikerberg, Anm. d. Red.). Da merkte ich: Ich bin jetzt nicht mehr der Anwalt eines Mandanten, der mir zufällig anvertraut wird. Ich bin jetzt der Anwalt von allen, von einer unbestimmten Anzahl möglicher Opfer. Meine Aufgabe ist es, Sicherheit zu organisieren, damit es keine Opfer gibt.

Ich habe damals zum Beispiel kurzfristig eine Urlaubssperre für sämtliche gewalttätigen Häftlinge erlassen. Das war übrigens gesetzlich gar nicht in Ordnung. Aber das anwaltschaftliche Denken, dass man eine Aufgabe, einen Auftrag hat, sich für die Interessen Anderer einzusetzen, ist mir geblieben – auch als Regierungs- und Bundesrat. Aber die Klienten waren nicht mehr konkrete Individuen, sondern viele Menschen, die ich gar nicht persönlich kennen konnte. Das Mandat war nicht mehr eindimensional, sondern komplex und vielfältig.

Als Bundespräsident standen Sie dann symbolisch für die Schweiz. Wie fühlte sich das an?

Ich wurde ja als Städter in den Bundesrat gewählt, als Vertreter der urbanen Kultur. Ich war immer mit einer grossen Portion Selbstironie unterwegs. Und dann kam die Wahl zum Bundespräsidenten. Da besuchte ich Hornusser- und Schwingfeste. Das sind Anlässe, über die ich vorher vielleicht etwas gelächelt habe. Und dann treffe ich Leute, die an das glauben, was sie sagen: Die leisten Freiwilligenarbeit, die machen Vereinsarbeit. Das sind etwa Blasmusikvereine, über die ich davor vielleicht einen Spruch gemacht hätte. Aber als ich sah, was die für eine integrative Wirkung haben, gerade auch auf Zugezogene: Chapeau! So, wie ich als Student die alten Genossen kennengelernt hatte, habe ich als Bundespräsident plötzlich neue Leute getroffen und alle Achtung vor ihnen gewonnen. Das war tatsächlich ein Wechsel, aber ein wunderschöner. ◊

Zur Person

Moritz Leuenberger (70) wuchs in Biel und Basel auf und studierte Jus in Zürich. 1969 war er Mitglied im Kleinen Studierendenrat der UZH, der damaligen Exekutive der Studierendenvertretung. Im gleichen Jahr trat er der SP bei. Ab 1972 führte er ein eigenes Anwaltsbüro an der Langstrasse. Er war Präsident der Stadtzürcher SP und politisierte über zehn Jahre lang im Gemeinderat. Danach war er National- und Regierungsrat des Kantons Zürich, bis er 1995 in den Bundesrat gewählt wurde. Nach seinem Rücktritt fünfzehn Jahre später nahm er verschiedene Verwaltungsratsmandate wahr, unter anderem bei Implenia – sehr zum Unmut seiner Partei. Seit 2015 lädt im Zürcher Bernhard Theater Prominenz zum Gespräch.

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