Die Initiative "Gratis ÖV für Zürich" wird derzeit noch vom Stadtrat geprüft. (Bild: zVg)

Mobilität anders denken

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Die Juso will mit der Initiative «Gratis ÖV»  zu einer sozialen und ökologischen Mobilität beitragen.

Nach Lust und Laune ins Tram einsteigen. Keine Sorgenfalten mehr für den Fall, dass die Zeit vor dem Billettautomaten knapp wird oder beim Online-Billettkauf das Mobilnetz im Zugtunnel schwächelt. Was sich für Zürcher Ohren utopisch anhören mag, ist in anderen europäischen Städten wie Tallinn oder Aubagne bereits Realität: kostenlose öffentliche Verkehrsmittel. Die Juso will dies mit der im Februar eingereichten Initiative «Gratis ÖV für Züri» ermöglichen.

Klimafreundliche Anreize

«Wir fordern, dass alle Menschen, den ÖV in der Zone 110 gratis nutzen können», erklärt die Co-Präsidentin der Stadtzürcher Juso Lea Heuri. Die Juso verfolgt mit dieser Initiative ein sozial- sowie klimapolitisches Anliegen. Zum einen sollen gering verdienende Menschen finanziell entlastet werden. «Studierende können sich den öffentlichen Verkehr meistens leisten, indem sie neben dem Studium arbeiten oder von den Eltern unterstützt werden.»

Trotzdem sei der ÖV für viele ein grosser Kostenpunkt. Diesen nehmen sie in Kauf, da sie darauf angewiesen sind. «Der Gratis-ÖV ermöglicht ausserdem Sans-Papiers und Asylsuchenden durch die Stadt zu fahren, ohne Angst vor Kontrollen zu haben.» Bei einer Verbilligung der ÖV-Gebühren oder preislichen Abstufungen nach Einkommensklassen sei das für diese Personen nicht möglich. «So schaffen wir einen ÖV für alle.» Zum anderen erhoffen sich die Initiant*innen, dass Autofahrer*innen auf klimafreundliche Alternativen umsteigen. «Unser Ziel ist nicht nur gratis ÖV, sondern eine Kombination von Anreizen für klimafreundliche Verkehrsmittel.» Mit Initiativen wie der Velorouteninitiative oder «Züri autofrei», werden diese Anreize geschaffen.

Zahlreiche Finanzierungsmöglichkeiten

Nach Berechnungen der Stadt würde die Umsetzung jährlich 300 Millionen Franken kosten. Es sei aber klar, dass zusätzlich zur Umsetzung eines kostenlosen ÖVs weitere Kosten anfallen würden. Zum Beispiel beim Ausbau: «Mit unserer Initiative sollen mehr Menschen den ÖV nutzen. Dementsprechend muss er auch langfristig ausgebaut werden.» Bezüglich der Finanzierung hat Heuri klare Forderungen. «Das Geld soll nicht von Bereichen wie der Bildung oder der Gesundheit kommen. Das würde Menschen mit niedrigem Einkommen zusätzlich belastet.» In diesem Zusammenhang erachtet sie die Einführung einer Steuerprogression als sinnvoll. Zur Finanzierung sollten mehr Steuergelder von Menschen mit hohem Einkommen oder Unternehmen mit grossen Umsätzen eingenommen werden.

Zum Vergleich: Die französische Stadt Aubagne finanziert ihren gratis ÖV mit einer Transport-Abgabe, die Unternehmen bezahlen müssen. In Tallinn kann jede*r den ÖV gratis nutzen, der*die in der Stadt wohnt. Daraufhin registrierten sich mehr Menschen auf dem Einwohneramt. Mit den dadurch gewonnenen Steuereinnahmen liess sich wiederum der ÖV finanzieren. An Ideen für die oftmals als radikal bezeichnete Forderung, mangelt es nicht. Schwieriger ist die juristische Lage. Die Tarifhoheit liegt beim ZVV, nicht den VBZ. Laut kantonalem Gesetz soll sich das Verkehrsangebot an Wirtschaftlichkeit ausrichten. Die Juso hat die Initiative deshalb in Form einer allgemeinen Anregung eingereicht. Kommt es zu einer Abstimmung, müssten sich der Stadt- und Gemeinderat um den Gesetzestext und die Umsetzung kümmern. Derzeit wird die Initiative vom Stadtrat geprüft und es steht offen, ob sie zur Abstimmung kommt.

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